Änderung der Düsseldorfer Tabelle zum 01.01.2018

Familienrecht
Zum 1. Januar 2018 wird erneut die Düsseldorfer Tabelle geändert. Die Änderungen sehen zunächst eine Anhebung des Mindestunterhalts minderjähriger Kinder vor. Der Minderunterhalt beträgt dann für Kinder der 1. Altersstufe (bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres) 348,00 € statt 342,00 €, für Kinder der 2. Altersstufe (bis zur Vollendung des 12. Lebensjahres) 399,00 € statt…

Düsseldorfer Tabelle 2017

Familienrecht
Zum 1. Januar 2017 wird die Düsseldorfer Tabelle geändert. Zum gleichen Zeitpunkt erhöht sich damit auch der Mindestunterhalt minderjähriger Kinder. Die Erhöhung des Mindestunterhalts führt auch zur Änderung auch der Bedarfssätze der 2. – 10. Einkommensgruppe der Düsseldorfer Tabelle. Der Mindestunterhalt für Kinder der ersten Altersstufe beträgt ab dem 01.01.2017 (bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres)…

Neue Düsseldorfer Tabelle 2016

Familienrecht
Die Düsseldorfer Tabelle wird wie angekündigt zum 01.01.2016 erneut abgeändert. Es werden in den Tabellensätzen nunmehr die bereits schon im Jahr 2015 erhöhten und gezahlten Kindergeldbeträge berücksichtigt. Im Jahr 2015 wurden von dem jeweiligen Bedarfssatz noch die “alten” Kindergeldbeträge abzogen, so dass hier ein kleiner finanzieller Vorteil zugunsten des Elternteils, welcher das Kindergeld bezogen hatte, entstand. Dies…

Ehegatte als Bezugsberechtigter einer Lebensversicherung

Erbrecht, Familienrecht
Der BGH hat in seiner Entscheidung vom 22.107.2015 zu AZ IV ZR 437/14 seine bisherige Rechtsprechung fortgesetzt, wonach bei der Benennung des „Ehegatten“ als Bezugsberechtigten einer Lebensversicherung nicht diejenige Person bezugsberechtigt ist, welche zum Zeitpunkt des Versterbens mit dem Erblasser verheiratet ist, sondern diejenige Person, welche zum Zeitpunkt der Abgabe der Erklärung über die Bezugsberechtigten…

Änderung der Düsseldorfer Tabelle 2015

Familienrecht
Aufgrund der durch den Bundesrat am 10.07.2015 beschlossenen Erhöhung der familienpolitischen Leistungen  steigen rückwirkend zum 01.01.2015 der Grundfreibetrag, der Kinderfreibetrag, das Kindergeld und der Kinderzuschlag. Der Grundfreibetrag wird rückwirkend um 118 Euro angehoben, in 2016 um weitere 180 Euro erhöht. Gleichzeitig steigt der Kinderfreibetrag ab dem 01.01.2015 um 144 Euro und in 2016 um weitere…

Ausschluss des Versorgungsausgleiches nur bei grober Unbilligkeit

Familienrecht
Das OLG Hamm hat in seiner Entscheidung vom 14.10.2014 zu AZ 2 UF 91/14 bestätigt, dass nur in sehr wenigen Ausnahmefällen ein Ausschluss des Versorgungsausgleiches wegen grober Unbilligkeit nach § 27 VersAusglG möglich ist. In dem entschiedenen Sachverhalt war die Ehefrau dem Ehemann ausgleichsverpflichtet. Die Ehefrau hatte während der Ehezeit neben der Betreuung der gemeinsamen…

Bundesgerichtshof entscheidet zur Verjährung der Rückforderung von Schwiegerelternschenkungen

Familienrecht
Der XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 03.12.2014 zu XII ZB 181/13 entschieden, dass Rückforderungen von Schwiegereltern, soweit sie sich auf Grundstücksschenkungen beziehen, erst nach 10 Jahren verjähren und nicht nach 3 Jahren. Dieser Entscheidung lag folgender Sachverhalt zugrunde: Der Schwiegersohn und die Tochter des Schenkers waren seit 1988 miteinander verheiratet. Sie bewohnten mit ihren…

Scheidung von zu Hause – Welche Gefahr birgt die online-Scheidung?

Familienrecht
Scheidung von zu Hause – Welche Gefahr birgt die online-Scheidung? Mit einer Werbung für eine schnelle und günstige online-Scheidung begibt sich die Anwaltschaft auf dünnes Eis – so eine Entscheidung des Landgerichtes Berlin vom 05.06.2014 (AZ: 14 O 395/13). Diesem Urteil lag folgender Sachverhalt zugrunde: Unter der Überschrift „Scheidung Online“ warb eine Anwaltskanzlei im Internet…

Ausbildungsunterhalt: Was passiert, wenn mein Kind die Schule verlässt?

Familienrecht
Die Eltern schulden ihrem Kind grundsätzlich nur die Kosten einer angemessenen Berufsausbildung, die seinen Fähigkeiten, seinem Leistungswillen und Neigungen am besten entspricht und deren Finanzierung sich in den Grenzen der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Eltern hält. Nach Abschluss der Ausbildung muss das Kind sich seinen Lebensunterhalt selbst verdienen. Es ist dann sogar verpflichtet auch eine berufsfremde,…
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